Demokratie unter Druck – Was bedeutet die Diskursverschiebung nach rechts?

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© Alina Noack

Wie man der Diskursverschiebung nach Rechts entgegenwirken kann, darüber disktutierten moderiert von unserer Sprecherin Karoline Klose am 17.09. rund 45 Besucher*innen unserer Veranstaltung im Gemeindezentrum Bergen. Hier haben wir euch die Kernaussagen der Veranstaltung zusammengefasst:

Michael Lühmann (Sprecher für Antifaschismus, Grüne im Landtag Niedersachsen):
Rechte betreiben keine Debatte, sondern Diskurszerstörung. Ziel: Raumnahme, nicht Austausch.
Demokratische Räume müssen wir aktiv besetzen: mit progressiven Themen, klaren Grenzen und ohne Allianzen nach rechts.

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Blick nach Sachsen-Anhalt

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Sebastian Striegel (Sprecher für Demokratie, Grüne im Landtag Sachsen-Anhalt):
Dort gibt es einen historisch gewachsenen rechten Kern.
Die CDU trägt als konservativ-christlicher Teil der demokratischen Mitte Verantwortung: Sie darf nicht AfD-Politik umsetzen, sondern muss demokratische Mehrheiten sichern.

Blick nach Niedersachsen

Michael Lühmann: Auch hier ist die AfD nicht weniger faschistisch.
Demokratische Kultur muss schon am Abendbrottisch beginnen – und über Landesgrenzen hinweg gestärkt werden.

Situation im Wendland

Hanno Himmel (Kreistagsabgeordneter, Grüne im Kreistag Lüchow-Dannenberg):
Auch bei uns hat die AfD Sitze im Kreistag. Leserbriefe werden zur Diskursverschiebung genutzt. Berichterstattung in Lokalzeitung und rechte Stände für Normalisierung. Aufmerksamkeit wird oft durch Gegenwehr noch verstärkt.
Kommunalpolitik ist Schlüssel – Normalisierung verhindern, Demokratie auf lokaler Ebene sichtbar und stark machen.

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Stimmen aus dem Landkreis:

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Sybille Kofahl (Ratsmitglied Bergen/Dumme): Nur 48 % Wahlbeteiligung in Bergen. Appell an den Rat, mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.
Omas gegen Rechts: Ein gemeinsamer Austausch stärkt – aber warum sieht die CDU sie als Gegnerinnen, nicht die AfD?

Eine tolle Frage aus dem Publikum:

Wie erreichen wir junge Menschen?
Antworten: Niemanden abschreiben, Schulen demokratisieren, Irritationserfahrungen ermöglichen – und vor allem im Gespräch bleiben.

Fazit des Abends:

Demokratie ist kein Selbstläufer.
Sie lebt davon, dass wir uns organisieren, einander bestärken und füreinander einstehen.
Der Kampf gegen Faschismus geht weiter.